KOMBA BAYERN

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Frühjahrssitzung des Hauptausschusses in Nürnberg

Nach dem Gewerkschaftstag 2019 tagte der Hauptausschuss der KOMBA-Gewerkschaft Bayern am 6. März 2020 zum ersten Mal mit allen neuen Ausschussvorsitzenden.
Der Hauptausschuss ist das oberste beschlussfassende Gremium der KOMBA-Gewerkschaft zwischen den Gewerkschaftstagen. Der Hauptausschuss setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Vorstandes, den Bezirksvorsitzenden, den Landesjugendleiter beziehungsweise der Landesjugendleiterin und den Vorsitzenden des Beamtenrechtsausschusses, des Tarifausschusses, des Frauenausschusses, des Seniorenausschusses, des Feuerwehrausschusses und des Ausschusses für Gesundheit, Alten- und Krankenpflege.

Fachausschüsse
Aufgabe der Fachausschüsse ist die Behandlung aller fachspezifischen Fragen und die Beratung der Organe der KOMBA-Gewerkschaft Bayern. Die Mitglieder der Fachausschüsse werden vom Hauptausschuss benannt. Nach dem Gewerkschaftstag im Mai 2019 hatte der Hauptausschuss in seiner Herbstsitzung am 8. und 9. November 2019 die Mitglieder (und Stellvertreter) der Ausschüsse für die Amtsperiode bis zum nächsten Gewerkschaftstag im Jahr 2024 berufen. Im Vorfeld waren alle Kreisverbände gebeten worden, fachkundige Mitglieder vorzuschlagen. Die neu besetzten Ausschüsse haben sich daraufhin zu ihren konstituierenden Sitzungen getroffen.

Beamtenrechtsausschuss:
 In der konstituierenden Sitzung des Beamtenrechtsausschusses am 28. Januar 2020 stand zunächst die Wahl des Ausschussvorsitzenden und seines Stellvertreters auf der Tagesordnung. Als Ausschussvorsitzender wurde Ralf Meyer (KV Nürnberg-Fürth) bestätigt, zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Andreas Tänzler (KV Erlangen-Höchstadt) gewählt. Neben der aktuellen Lage wurde insbesondere über das Gespräch des Landesvorstandes mit MdL Wolfgang Fackler, dem Vorsitzendem des Landtagsausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes informiert und diskutiert.

Tarifausschuss:
 Auch in der konstituierenden Sitzung des Tarifausschusses am 20. Februar 2020 wurde dessen langjähriger Vorsitzender Günther Griesche (KV Ingolstadt) als Ausschussvorsitzender wiedergewählt, zu seiner Stellvertreterin bestimmten die Mitglieder des Tarifausschusses Sabine Kern (KV Erlangen-Höchstadt). Hauptthema der Beratungen waren die anstehenden Tarifrunden, unter anderem im Sozial- und Erziehungsdienst.

Frauenausschuss:
Der Frauenausschuss trat am 24. Januar 2020 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auch hier standen zunächst die Wahlen auf der Tagesordnung. Die langjährige Ausschussvorsitzende Dorothea Poll (KV Nürnberg-Fürth) hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Die Mitglieder des Frauenausschusses wählten Claudia Hörmann (KV Nürnberg-Fürth) zur Ausschussvorsitzenden und Diana Boller (KV Kulmbach) zu ihrer Stellvertreterin. Neben dem Lagebericht und der Behandlung der frauenpolitisch relevanten Anträge des Gewerkschaftstages 2019 regte der Frauenausschuss an, Anreize zu schaffen, dass bei gewerkschaftlichen Veranstaltungen wie Arbeitstagung oder Gewerkschaftstag der Anteil der weiblichen Teilnehmer erhöht werden kann. 

Seniorenausschuss:
Die konstituierende Sitzung des Seniorenausschusses fand am 15. Januar 2020 statt. Zum neuen Ausschussvorsitzenden wurde Wilhelm Schelchshorn (bisher Bezirksvorsitzender Oberbayern, KV Ingolstadt) gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmten die Mitglieder des Seniorenausschusses (erneut) Elmar Hübner (KV Bamberg), der nach dem unerwarteten Tod von Willi Wolf bis zum Gewerkschaftstag 2020 den Ausschuss kommissarisch geführt hatte. Auf der Tagesordnung standen neben dem Rückblick auf den Gewerkschaftstag und dem ausführlichen Bericht über die Arbeit der komba-bundesseniorenvertretung auch Überlegungen zur weiteren Arbeit und den Themen, denen sich der Seniorenausschuss widmen will.

Feuerwehrausschuss:
Den Feuerwehrausschuss führt künftig Helmut Grünbauer (KV Nürnberg-Fürth) als Ausschussvorsitzender, nachdem der bisherige Vorsitzende Christian Brunner (KV Nürnberg-Fürth) auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Zum Stellvertreter wurde (erneut) Michael Lang (KV München-Stadt) gewählt. Im Feuerwehrbereich und für die Feuerwehrbeamten gibt es viele „Spezialthemen“, mit denen sich die Mitglieder des Feuerwehrausschusses beschäftigt haben. Insbesondere standen in der konstituierenden Sitzung am 19. Februar 2020 die Prämie für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst (Art. 99 b Bayerisches Besoldungsgesetz), der abschlagsfreie Antragsruhestand für Feuerwehrbeamte, die Möglichkeit von Anwärtersonderzuschlägen im Feuerwehrbereich und die Verordnung über den fachlichen Schwerpunkt feuerwehrtechnischer Dienst (FachV-Fw) auf der Tagesordnung.

Ausschuss für Gesundheit, Alten- und Krankenpflege:
 In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 21.Januar 2020 wurden Bernd Hallbach (KV München-Stadt) zum Vorsitzenden und Matthias Kaiser (KV Mainkofen-Deggendorf) zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Diskutiert wurde unter anderem eine mögliche tarifliche Regelung, bei der Beschäftigte auf eine lineare Einkommenserhöhung verzichten können und dafür mehr freie Tage bekommen. Eine solche Regelung wird von den Ausschussmitgliedern für den Bereich der Pflege insofern als möglicherweise problematisch angesehen, als hier bereits jetzt schon ein genereller Personalmangel herrscht. 

Tagesordnung
In der Frühjahrs-Sitzung des Hauptausschusses steht traditionell der Haushaltsabschluss des Vorjahres mit dem Bericht der Rechnungsprüfungskommission auf der Tagesordnung. Diskutiert wurde auch die Mitgliederentwicklung im Vorjahr, hierzu legte der Vorstand verschiedene Auswertungen aus dem Datenbestand vor. Im Hauptausschuss berichten regelmäßig auch die Landesjugendleitung, vertreten durch die neue Landesjugendleiterin Vanessa Betz (KV Nürnberg-Fürth), die Vorsitzenden der Fachausschüsse sowie die Bezirksvorsitzenden über die Arbeit und die Entwicklungen in ihren Bereichen.